Termine

DatumEreignisDetails
24.10.2015ElektroG2 in Kraft getreten
01.02.2016Registrierungspflicht PV-Module & Leuchten in Haushalten
24.04.2016Vertretungspflicht durch Bevollmächtigten für ausländische Hersteller
24.07.2016Rücknahmepflicht für große Händler (ab 400 qm Laden/Lager/Versand)

Aktuelle Themen

Die europäische WEEE-Direktive und das deutsche Elektrogesetz werden derzeit aktualisiert. Weiterlesen…
PV-Module werden mit WEEE2/ElektroG2 erstmalig registrierungspflichtige Elektrogeräte. Weiterlesen…
Zahlreiche Änderungen und Neuveranlagungen betreffen Beleuchtungs-produkte mit oder ohne LEDs. Weiterlesen…
Änderungen beim Gefahrgutrecht werden sich ab 2015 auch auf das ElektroG auswirken. Weiterlesen…
Auf den Handel kommen mit dem ElektroG2 umfangreiche Rücknahmeverpflichtungen zu. Weiterlesen…

News

Registrierungspflicht für PV-Module und Leuchten in Haushalten

01.02.2016 PV-Module und Leuchten in Haushalten sind ab sofort registrierungspflichtig. Ohne Anmeldung der jeweiligen Marken bei der Stiftung EAR, dürfen diese Produkte nicht mehr verkauft bzw. anderweitig in Verkehr gebracht werden, ansonsten drohen Abmahnungen, Bußgelder und andere Sanktionen.

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10 Jahre EAR-Registrierungspflicht

24.11.2015 Vor 10 Jahren trat die Registrierungspflicht des 1. Elektrogesetzes in Kraft. Der damalige Ansturm zwang die Gemeinsame Stelle, Stiftung EAR, in die Knie. In punkto Erreichbarkeit, Reaktionszeiten und Gebühren erinnert momentan leider wieder vieles an diese Zeit. Auch im Bereich der kollektiven Garantien muss derzeit wieder fast von Null begonnen werden.

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ElektroG2 tritt in Kraft

23.10.2015 Das neue Elektrogesetz (ElektroG2) wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und wird ab dem 24. Oktober 2015 in Kraft treten. Deutschland ist mit seiner Umsetzung der WEEE2-Richtlinie spät dran: Die meisten anderen EU-Länder haben ihre Hausaufgaben schon lange erledigt. Es gelten verschiedene Übergangsfristen für Teile des Gesetzes.

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ElektroG2 passiert Bundestag und Bundesrat

13.07.2015 Nachdem sowohl Bundestag als auch Bundesrat dem Entwurf des neuen Elektrogerätegesetzes (ElektroG2) zugestimmt haben, kann dieses nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt noch im Sommer 2015 größtenteils in Kraft treten. Die Übergangsfristen für Hersteller von PV-Modulen und Leuchten in Privathaushalten läuft voraussichtlich noch in diesem Jahr ab. Große Händler müssen erstmals Altgeräte vom Verbraucher zurücknehmen.

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Neues EAR-System kommt

08.06.2015 Das bisher JAVA-basierte EAR-System, wird im Zuge der Umstellung auf das neue ElektroG2 derzeit komplett erneuert. Zukünftig soll die Bedienung vollständig im Webbrowser möglich sein. Die bisherige Lösung war technisch komplex und stand wegen der Bedienbarkeit unter Kritik. Auch die bisher eingesetzten Lesegeräte an Übergabe- und Sammelstellen können dann bald entsorgt werden.

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Das Elektrogesetz für…

Deutsche Produzenten und OEM-Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten müssen ihre Produkte registrieren, bevor Sie diese anbieten und in Verkehr bringen können. B2C-Hersteller müssen zusätzlich eine finanzielle Garantie stellen und am öffentlich-rechtlichen Rücknahmesystem teilnehmen. B2B-Hersteller müssen die professionellen Eigenschaften ihrer Produkte glaubhaft machen. Es gelten weitere Produktanforderungen und Vorgaben zur Pflichtkennzeichnung von Geräten. Weiterlesen…

Importeure, die Elektro- oder Elektronikgeräte im Anwendungsbereich des Elektrogesetzes nach Deutschland einführen und hier erstmalig in Verkehr bringen, werden nach dem Gesetz wie Hersteller behandelt, d.h. sie müssen die Gerätearten und Marken bei der Gemeinsamen Stelle registrieren, bevor sie angeboten und vertrieben werden dürfen. Weitere Anforderungen sind u.a. die Pflicht zur Garantiestellung (B2C) und zur Teilnahme am öffentlichen Rücknahmesystem (B2C)Weiterlesen…

Deutsche Wiederverkäufer können selber zu Herstellern werden, wenn sie Elektro- oder Elektronikgeräte anbieten, die aus dem Ausland oder von unregistrierten Lieferanten bezogen wurden. Dann sind umfangreiche Verpflichtungen zu erfüllen, um mögliche Abmahnungen oder Bußgelder zu vermeiden. Ab dem ElektroG2 gibt es neue Rücknahmeverpflichtungen für große Händler und DistributorenWeiterlesen…

Exporteure außerhalb Deutschlands, die Elektro- oder Elektronikgeräte an gewerbliche Wiederverkäufer (=Importeure) oder gewerbliche Endnutzer in Deutschland verkaufen, sind in der Regel nicht registrierungspflichtig, es sei denn, der deutsche Kunde ist selber nicht dazu bereit. Erfolgt jedoch ein Vertrieb direkt an private Endverbraucher („Distance Selling“), muss der Exporteur alle Verpflichtungen eines Herstellers befolgen. Ab dem Inkrafttreten des ElektroG2 muss ein ausländischer Exporteur einen Bevollmächtigten benennen, der ihn hierzulande vertritt. Weiterlesen…

Private Endverbraucher haben das Recht, alte Elektro- und Elektronikaltgeräte, die mit dem durchgestrichenen Mülleimer markiert sind, kostenlos bei einer Sammelstelle in ihrer Nähe abzugeben. Solche Produkte dürfen nicht mehr im Hausmüll entsorgt werden. Teilweise holen Kommunen auch Altgeräte bei Verbrauchern ab. Ab dem ElektroG2 können Verbraucher Altgeräte auch kostenfrei beim Händler entsorgen, wenn sie entweder ein entsprechendes Neugerät kaufen oder es sich um kleine Altgeräte handelt. Weiterlesen…

Das Elektrogesetz in 60 Sekunden

Worum geht es?

Das Elektrogesetz [ElektroG] ist die deutsche Umsetzung der europäischen WEEE-Richtlinie zur Regelung des Inverkehrbringens, der Rücknahme und der Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten. Politisch zuständig ist das Bundesministerium für Umwelt (BMUB). Die Rechts- und Fachaufsicht sowie die Marktüberwachung unterliegt dem Umweltbundesamt (UBA).

Welche Produkte sind betroffen?

Betroffen sind Elektro- und Elektronikgeräte, die zur ihrem ordnungsgemäßen Betrieb elektrische Ströme bzw. elektromagnetische Felder erzeugen, verbrauchen, übertragen oder messen und für Spannungen von max. 1000V (Wechselstrom) bzw. 1500V (Gleichstrom) ausgelegt sind – es sei denn, eine Ausnahme ist anwendbar. Elektro- und Elektronikgeräte werden in die beiden Klassen B2C (Produkte für Privatverbraucher) und B2B (Professionelle Geräte), Produktkategorien sowie darin weiter in Gerätearten unterteilt.

Wer muss handeln?

Erstinverkehrbringer, vor allem Hersteller und Importeure, müssen sich zunächst bei der Gemeinsamen Stelle, Stiftung EAR, registrieren, bevor sie Elektrogeräte in Deutschland in Verkehr bringen (präsentieren, verkaufen, vermieten, verschenken usw.) dürfen. Hinzu kommen weitere Verpflichtungen, darunter die Stellung einer insolvenzsicheren Garantie (B2C), das Einrichten einer Rücknahmelösung für Elektroaltgeräte, diverse administrative Anforderungen sowie die Kennzeichnung der Produkte und Hinweise für EndverbraucherHändler können selber zum registrierungspflichtigen Hersteller werden, wenn sie unregistrierte Elektro(nik)geräte zum Kauf anbieten oder aus dem Ausland nach Deutschland einführen. Sie können freiwillig Altgeräte zurücknehmen und bei Sammelstellen entsorgen. Private Verbraucher dürfen alte Elektro- und Elektronikgeräte nicht mehr im Hausmüll entsorgen. Stattdessen können sie diese kostenfrei bei einer Sammelstelle in ihrer Nähe abgeben.

Welche Kosten entstehen?

Für die Verwaltung der Registrierung und der entsprechenden Prozesse erhebt die Gemeinsame Stelle Gebühren. B2C-Hersteller müssen jährlich eine Finanzielle Garantiesicherheit für den Insolvenzfall hinterlegen. Erstinverkehrbringer müssen die Aufwände für Rücknahme & Entsorgung ihrer Produkte übernehmen. Weitere Kosten entstehen für das Management der administrativen Tätigkeiten und die Sicherstellung der Produkteigenschaften.

Welche Strafen gibt es für Verstöße?

Hersteller, Importeure und ggf. auch Händler, die trotz Registrierungspflicht Elektro(nik)geräte zum Kauf anbieten oder in Verkehr bringen, setzen sich dem Risiko verschiedener Strafsanktionen aus. Auf verwaltungsrechtlicher Ebene drohen Bußgelder bis zu EUR 100.000 sowie die Abschöpfung erzielter Gewinne. Privatrechtlich können Wettbewerber eine Abmahnung aussprechen und Schadenersatz verlangen. Generell droht ein Vertriebsverbot, bis die Konformität mit dem Elektrogesetz eingerichtet wird.