EAR: Überraschendes zum Offenen Anwendungsbereich

2018-04-30T17:44:55+00:0012.09.2017|EAR, Offener Anwendungsbereich, Veranstaltungen|

Als Dienstleister durften wir heute in Fürth an einem sogenannten Dienstleister-Workshop speziell zum anstehenden Offenen Anwendungsbereich im August 2018 teilnehmen. Dort wurde uns als „Elektrogesetz-Evangelisten“ frühzeitig ein Einblick in die geplante Umstellung und Handhabung seitens EAR gewährt.

Hier gab es vor allem eine handfeste Überraschung, die wir so nicht erwartet hatten: Ganz so streng und „offen“ wird der Offene Anwendungsbereich in Deutschland offenbar gar nicht angewendet! Zwar lautet die grundlegende Definition der neuen Veranlagung 2018 wir folgt (z.B. auch so bei der Stiftung EAR zu lesen):

Alle elektrischen und elektronischen Geräte fallen in den Anwendungsbereich, wenn sie nicht explizit durch einen gesetzlichen Ausnahmetatbestand ausgeschlossen sind.

Auf Nachfrage von uns und auch anderer Teilnehmer wurde jedoch auf dem Workshop explizit bestätigt, dass nicht nur die gesetzlichen Ausnahmen unverändert weiter gelten werden, sondern auch die „indirekten“ Ausnahmen, die sich auf Seiten der Stiftung EAR durch die Handhabung und Regelauslegung ergeben. Dazu gehören neben dem Regelbuch vor allem auch die FAQ sowie die Gerätezuordnungsübersicht.

Hier finden sich zwei, hervorzuhebende indirekte Ausnahmen:

  1. Bauteile, in Abgrenzung von Baugruppen. Bauteile werden demnach auch nach dem 15.08.2018 weiterhin ausgenommen bleiben,
  2. Einfache Steckdosen, Steckdosenverteiler, Schalter und Kabel: Diese sind bisher vom Elektrogesetz ausgenommen, weil sie „Strom nur durchleiten“, also „nur die passive, physikalische Materialeigenschaft nutzen“. Auch solche Produkte wären dann nach dem 15.08.2018 weiterhin nicht im Anwendungsbereich des Elektrogesetzes!

Vor allem die Abschaffung der letzteren Ausnahme im Zuge der Umstellung auf den Offenen Anwendungsbereich war allgemein erwartet worden. Dies hätte vor allem wegen der neuen, umfangreichen Registrierungspflichten massive Konsequenzen und Folgekosten im Markt verursacht – dies insbesondere wegen einer möglichen Registrierung von Kabeln. Diese wurde übrigens in vielen EU-Ländern dort im neuen Offenen Anwendungsbereich verortet.

Nebenbei: Es gab auch die ein oder andere unangenehme Überraschung. So müssen Hersteller beispielsweise Gebühren auch für jene Registrierungsanträge an die Stiftung EAR entrichten, welche aufgrund der Änderungen zum Offenen Anwendungsbereich notwendig werden, beispielsweise zur Umstufung einer automatischen Geräteartenumstellung. Anders als früher erwähnt, scheinen also durchaus auch Vorgänge Gebühren auszulösen, welche „aus der Sphäre des Elektrogesetzes stammen“.