Lexikon2018-05-12T17:24:10+00:00

Lexikon

BegriffDefinition
AbholanordnungJeder Hersteller wird entsprechend der Differenz aus den von ihm in Verkehr gebrachten und zurück genommenen Mengen an Elektro- und Elektronikgeräten durch die Stiftung EAR zur Abholung eines vollen Containers aus seiner Sammelgruppe an einer der Übergabestellen aufgefordert. Dabei ist bis zur formalen Abholanordnung unbekannt, wo abzuholen ist und wie schwer der abzuholende Container genau ist.
Die zurückgenommenen Altgeräte müssen entlang vorgegebener Verwertungsquoten wiederverwendet oder verwertet werden.
AltgeräteElektro und Elektronikgeräte, die Abfall sind, einschließlich aller Bauteile, Unterbaugruppen und Verbrauchsmaterialien, die zum Zeitpunkt des Eintritts der Abfalleigenschaft Teil des Altgerätes sind.
B2C-Geräte["Business-to-Consumer"="Gewerbe zu Endverbraucher"]: Geräte, die auch in Privathaushalten eingesetzt werden können. Bei der Registrierung ist eine Insolvenzsichere Garantie nachzuweisen.
B2B-Geräte["Business-to-Business"="Gewerbe zu Gewerbe"]: Geräte, die vorwiegend nicht in Privathaushalten eingesetzt werden. Zur Anerkennung dieses Gerätetyps ist bei der Registrierung eine Glaubhaftmachung erforderlich.
BenutzerGewerblicher oder privater Abnehmer, dem Elektro- und Elektronikgeräte zum Eigenverbrauch und nicht zum Weiterverkauf überlassen werden. Dieser Begriff wird vor allem im Kontext zum Export von Elektro- und Elektronikgeräten in Mitgliedsstaaten der EU gebraucht. Siehe auch Endverbraucher, Inverkehrbringen.
BehandlungTätigkeiten, die nach der Übergabe der Altgeräte an eine Anlage zur Entfrachtung von Schadstoffen, zur Demontage, zum Schreddern, zur Verwertung oder zur Vorbereitung der Beseitigung durchgeführt werden, sowie sonstige Tätigkeiten, die der Verwertung oder Beseitigung der Altgeräte dienen.
BeseitigungAlle in Anlage 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes [KrWG] genannten Verfahren.
Elektrogerät / Elektronikgerät nach dem ElektroGGeräte, die für den Betrieb mit Wechselspannung von höchstens 1 000 Volt oder Gleichspannung von höchstens 1 500 Volt ausgelegt sind und
a) die zu ihrem ordnungsgemäßen Betrieb von elektrischen Strömen oder elektromagnetischen Feldern abhängig sind, oder
b) der Erzeugung, Übertragung und Messung von elektrischen Strömen und elektromagnetischen Feldern dienen.
EndverbraucherPrivater Benutzer, denen Elektro- und Elektronikgeräte zum Eigenverbrauch und nicht zum Weiterverkauf überlassen werden.
Gemeinsame StelleJeder EU-Mitgliedsstaat hat der WEEE-Direktive zufolge eine Gemeinsame Stelle zu gründen, die die Umsetzung der gesetzlichen Anforderung realisiert. In Deutschland wurde die Stiftung EAR vom Umweltbundesamt als Gemeinsame Stelle mit hoheitlichen Aufgaben beliehen. Sie ist beispielsweise zuständig für die Registrierung der Hersteller, Verwaltung der Mengenmeldungen und Anordnung von Abholungen bei den Sammel- bzw. Übergabestellen.
GeräteartGeräte innerhalb einer Kategorie, die hinsichtlich der Art ihrer Nutzung oder ihrer Funktionen vergleichbare Merkmale aufweisen.
GlaubhaftmachungVorgang bei der Registrierung von B2B-Geräten zum Nachweis der professionellen Nutzung. Die Glaubhaftmachung wird von der Gemeinsamen Stelle geprüft.
HerstellerJede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die unabhängig von der Verkaufsmethode, einschließlich der Fernkommunikationsmittel,
a) Elektro- und Elektronikgeräte
i) unter ihrem Namen oder Warenzeichen herstellt und innerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes anbietet oder
ii) konzipieren oder herstellen lässt und sie unter ihrem Namen oder Warenzeichen innerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes anbietet,
b) Elektro- und Elektronikgeräte anderer Anbieter unter ihrem eigenen Namen oder Warenzeichen im Geltungsbereich dieses Gesetzes anbietet oder gewerbsmäßig weiterverkauft, wobei der Anbieter oder Weiterverkäufer dann nicht als Hersteller anzusehen ist, wenn der Name oder das Warenzeichen des Herstellers gemäß Buchstabe a auf dem Gerät erscheint,
c) erstmals aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem Drittland stammende Elektro- und Elektronikgeräte auf dem Markt im Geltungsbereich dieses Gesetzes anbietet oder
d) Elektro- und Elektronikgeräte mit Hilfe der Fernkommunikationstechnik direkt privaten Haushalten oder anderen Nutzern als privaten Haushalten im Geltungsbereich dieses Gesetzes anbietet und in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem Drittland niedergelassen ist.
Inverkehrbringen (erstmaliges)Die Stiftung EAR zitiert zur Definition Auszüge aus dem "Leitfaden für die Umsetzung der nach dem neuen Konzept und dem Gesamtkonzept verfaßten Richtlinien" der EU:
"Ein Produkt wird in den Verkehr gebracht, wenn es erstmalig bereitgestellt wird. “Bereitstellen” bedeutet das Überlassen des Gerätes, d.h. entweder den Übergang des Eigentums an diesem Gerät oder die körperliche Übergabe des Gerätes durch den Hersteller, seinen im Geltungsbereich des ElektroG niedergelassenen Bevollmächtigten oder den Importeur an die für den Vertrieb des Gerätes im Geltungsbereich des ElektroG verantwortliche Person oder die entgeltliche oder unentgeltliche geschäftsmäßige Weitergabe an den Endverbraucher oder Benutzer unabhängig von dem Rechtsgrund, auf dem das Überlassen beruht (Verkauf, Leihgabe, Vermietung, Leasing, Schenkung oder jede sonstige Art eines im Geschäftsverkehr üblichen Rechts)."
Kategorie (auch: Produktkategorie)Elektro- und Elektronikgeräte werden unter dem Elektrogesetz in verschiedene (Produkt-)Kategorien eingeordnet. Siehe auch Geräteart.
MarkeDie Marke dient zur eindeutigen Identifizierung eines Gerätes in der Kombination Hersteller + Marke + Geräteart bei der Registrierung, Rücknahme und Garantieberechnung. Die Marke entspricht nicht notwendigerweise ausschließlich dem Firmennamen oder der Typbezeichnung.
Die Stiftung EAR verweist zur Definition auf § 3, Absatz 1 des MarkenG:
"Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden."
Private HaushaltePrivate Haushaltungen im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie sonstige Herkunftsbereiche von Altgeräten, soweit die Beschaffenheit und Menge der dort anfallenden Altgeräte mit den in privaten Haushaltungen anfallenden Altgeräten vergleichbar sind.
ProduktbereichGesamtheit aller registrierten Hersteller, die Gerätearten aus einer der Produktkategorien in Verkehr bringen. Ein Hersteller, der Geräte aus mehreren Kategorien in Verkehr bringt, gehört mehreren Produktbereichen an. Produktbereiche bestimmen beispielsweise die Regelsetzung der jeweiligen Geräteart.
ProduktkategorieSiehe Kategorie.
RegelsetzungDie Umsetzungen und Handhabungen der einzelnen Abläufe nach dem ElektroG werden in Form von sogenannten Regelsetzungen im Regelbuch der Gemeinsamen Stelle fixiert.
Zu den meisten Prozessen und Entscheidungskriterien hat die Stiftung EAR eine erste Regelsetzung in Form einer Vorgabe beschrieben. In Zukunft sollen die verschiedenen Produktbereiche die individuellen Regelsetzungen gemeinsam auf Produktbereichsversammlungen beeinflussen.
Ein wichtiger Teil der Regelsetzung ist beispielsweise die detaillierte Auflistung von bekannten Geräten einer Kategorie zum Zwecke der Unterscheidung zwischen B2C- und B2B-Geräten.
RegistrierungAnmeldung von Herstellern oder Importeuren und den von ihm in Verkehr gebrachten Marken und Gerätearten.
RücknahmeAbholung und Wiederverwendung, Verwertung, Behandlung oder Beseitigung von Altgeräten.
SammelgruppeAltgeräte werden bei der Sammelstelle in Containern nach Sammelgruppen getrennt eingesammelt, um die Entsorgung effizienter zu gestalten. Dabei können Geräte mehrerer Produktkategorien in einer Sammelgruppe erfasst werden (z.B. in Sammelgruppe 5).
SammelstelleDie öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger richten Sammelstellen zur Rücknahme von Altgeräten ein. Diese müssen in zumutbarer Entfernung von Privathaushalten erreichbar sein. Zusätzlich können weitere Übergabestellen eingerichtet werden, bei denen Altgeräte aus mehreren Sammelstellen für die Hersteller zur Abholung bereitgestellt werden.
Stiftung EAR®"Stiftung Elektro-Altgeräte Register": Gemeinsame Stelle für Deutschland.
Stoffliche VerwertungDie in einem Produktionsprozess erfolgende Wiederaufbereitung der Abfallmaterialien für den ursprünglichen Zweck oder für andere Zwecke, jedoch unter Ausschluss der energetischen Verwertung. Siehe auch Verwertung.
ÜbergabestelleAltgerätecontainer aus mehreren Sammelstellen können an einer zentralen Übergabestelle für die Hersteller zur Abholung bereitgestellt werden. Dies macht beispielsweise Sinn, wenn der logistische Aufwand nicht im Verhältnis zum Volumen der anfallenden Altgeräte steht (z.B. auf Inseln).
VermeidungMaßnahmen zur Verringerung der Menge und der Umweltschädlichkeit von Altgeräten, ihren Werkstoffen und Substanzen.
VertreiberJeder, der neue Elektro- oder Elektronikgeräte gewerblich für den Nutzer anbietet. Der Vertreiber gilt als Hersteller im Sinne dieses Gesetzes, wenn er schuldhaft neue Elektro- und Elektronikgeräte nicht registrierter Hersteller zum Verkauf anbietet (Vertreiberregel). Siehe auch Hersteller, Importeur.
VerwertungAlle die in Anlage 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes genannten Verfahren. Siehe auch Stoffliche Verwertung.
VerwertungsquoteDie von den Herstellern zurückgenommenen Altgeräte müssen zu einem bestimmten Prozentsatz wiederverwendet und verwertet, und nicht beseitigt, werden. Diese Quoten unterscheiden sich je nach Produktkategorie.
Weitere RegistrierungErweiterung oder Veränderung einer bestehenden Registrierung, z.B. um weitere Marken oder Gerätearten.
WiederverwendungMaßnahmen, bei denen die Altgeräte oder deren Bauteile zu dem gleichen Zweck verwendet werden, für den sie hergestellt oder in Verkehr gebracht wurden.