Rechtliche Hinweise 2018-05-12T18:22:31+00:00

Rechtliche Hinweise

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1. Über uns als Anbieter

1.1 Wer wir sind:

Wer sind ein privatwirtschaftliches Unternehmen, das Beratungs-, Sachverständigen- und Dienstleistungen zu Anforderungen aus dem Bereich der Erweiterten Produktverantwortung [Product Compliance] anbietet. Wir vertreten nur die Interessen unserer Kunden. Wir sind vollkommen unabhängig und neutral.

1.2 Wer wir nicht sind:

Wir sind keine Behörde oder andere Organisation mit hoheitlichen Aufgaben, kein Anwalt, kein Steuerberater, keine Werbeagentur, kein Anbieter von Telekommunikationsleistungen, kein Hersteller oder Verkäufer von Telefonieprodukten sowie keine Versicherung (wir sind beispielsweise ganz sicher nicht die Ergo Direkt). Wir sind insbesondere auch nicht das Elektrogesetz!

2. Über diese Webseite

Die Inhalte dieses Online-Angebots dienen der allgemeinen Information über das Thema der Webseite sowie unsere Leistungen. Sie richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 Abs. 1 BGB, insbesondere an Hersteller, Importeure und Händler von Produkten. Wir bieten generell keine Leistungen für Verbraucher an.

Mit dem Angebot dieser Webseite unter der Internet-Domain mit dem generischen Gattungsbegriff Elektrogesetz erheben wir keinen exklusiven Anspruch, der einzige Anbieter entsprechender Informations- oder Service-Angebote zu sein. Vielmehr gibt es zahlreiche weitere Angebote zum gleichen Thema im Internet. Eine wettbewerbswidrige Irreführung durch die Registrierung von beschreibenden Gattungsbegriffen als Internet-Domains in Form einer monopolisierenden Besetzung hat der BGH in seinem Urteil AnwZ (B) 41/02 vom 25. November 2002 verneint und stattdessen das Prioritätsprinzip bei der Registrierung hervorgehoben.

3. Haftung

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

3.1 Haftung für eigene Inhalte und Leistungen

Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. Sollten Ihnen Rechtsverletzungen auf unseren Seiten bekannt werden, bitten wir um umgehende Benachrichtigung über die angegebenen Kontaktmöglichkeiten.

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