Umweltverbände gehen gegen unregistrierte Hersteller vor

2018-11-20T17:39:47+00:0020.11.2018|Bevollmächtigung, Registrierung, Sanktionen|

Mehrere Umweltverbände haben in einem offenen Brief ans Umwelt- und Wirtschaftsministerium Maßnahmen gegen den massenhaften Vertrieb unregistrierter Elektro- und Elektronikgeräte über die populären Online-Marktplätze, wie beispielsweise Amazon, eBay oder Alibaba, gefordert. Trotz den teils langjährigen Verpflichtungen, sich in Deutschland als Hersteller zu registrieren, die Entsorgung der Produkte mitzufinanzieren und einen deutschen Bevollmächtigten zu benennen, verkaufen hier weiterhin tausende Anbieter ihre Produkte, ohne sich ans Elektrogesetz sowie weitere Regularien zu halten.

Die Verbände verweisen auf die vergleichbare Situation aus dem Umsatzsteuerbereich. Auch hier „sparen sich“ die ausländischen Hersteller häufig die Abgaben in Deutschland, woraus regelmäßig nicht nur ein erheblicher Steuerausfall, sondern auch eine Preisverzerrung zu ungunsten der ehrlichen Händler entsteht.

Kernforderung ist daher neben der Angabe einer Registrierungsnummer am Produkt und der Benennung eines Bevollmächtigten vor allem die Ersatzhaftung der Marktplatzbetreiber, welche rechtlich anstatt der jeweiligen Vertreiber als Inverkehrbringer in Deutschland gelten – und somit von entsprechenden Bußgeldern sowie Vertriebsverboten betroffen sein – sollten.